Angela Merkel

Aktuelles um Aydan Özoguz

THW Wandsbek überreicht Weihnachtsbaum für das Bundeskanzleramt

Nur noch vier Wochen sind es bis Weihnachten. Viele Ecken von Hamburg und Berlin erstrahlen in diesen Tagen bereits in vollem Glanze und festlichen Lichtern. In einer traditionellen Feierzeremonie wurden gestern auch im Bundeskanzleramt die diesjährigen Weihnachtsbäume übergeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Chef des Bundeskanzleramts Peter Altmeier und ich als Staatsministerin empfingen jeweils einen prächtigen […]

Kanzlerin und Kabinett vereidigt

Heute wurde im Deutschen Bundestag Angela Merkel ein weiteres Mal zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt, sie erhielt 462 Ja-Stimmen, 150 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen. Im Anschluss an die Wahl erhielten Frau Merkel, sowie die neuen Ministerinnen und Minister ihre Ernennungsurkunden aus den Händen von Bundespräsident Joachim Gauck und wurden vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. […]

Bericht in der ARD zur Nominierung als Staatsministerin

Heute Nachmittag wurde ich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Staatsministerin ernannt. In der ARD ist ein kleiner Beitrag dazu in der Mediathek abrufbar (hier einsehen; externer Link zur ARD-Mediathek). Ich werde die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Position der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration übernehmen – eine große Ehre für mich und eine Aufgabe, die ich […]

Prism und NSA – Bundesregierung ahnungslos?

Seit Wochen beschäftigt uns die politische Affäre um Abhör- und Spähprogramme der US-Geheimdienste, die auch in Deutschland eifrig Daten gesammelt haben. Die Bundesregierung hüllt sich immer lauter in Schweigen, „nichts hören, nichts sehen, nichts sagen“ scheint das Motto. Es ist bedenklich, ein Skandal, dass sich die schwarz-gelbe Bundesregierung weder um Aufklärung in der NSA-Affäre bemüht, […]

Koalition im Rückwärtsgang

24 Milliarden Euro Steuerentlastung hat Schwarz-Gelb den Menschen vollmundig im Koalitionsvertrag versprochen. Kaum im Amt zeigt die Bundeskanzlerin, dass die Vereinbarung nicht viel wert ist – und schiebt den Bundesländern den schwarzen Peter zu. Flankiert wurde das Zurückrudern Angela Merkels durch ihren neuen Finanzminister Wolfgang Schäuble, der via Bild-Zeitung (Donnerstagsausgabe) erklärte, dass erst Mitte 2010 […]

Merkel nicht gewählt!

Keine Sorge, liebe CDU. Natürlich ist Frau Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Aber nicht von mir! Sie erhielt 323 Stimmen von 612 abgegebenen Stimmen. 285 Abgeordnete stimmten gegen sie. Vier Abgeordnete enthielten sich. Da CDU (194), CSU (45) und FDP (93) gemeinsam 332 Stimmen im Bundestag haben, haben neuen (!) Abgeordnete Frau Merkel nicht […]

Kein Aufbruch, sondern Fehlstart

Der von CDU und FDP vorgelegte Koalitionsvertrag ist ein Fahrplan für eine Reise in die Vergangenheit. CDU und FDP bürden den kommenden Generationen die Kosten von unverantwortlichen Steuergeschenken auf, die den Spardruck in den Ländern und Kommunen dramatisch verschärfen werden. Auch Hamburg wird unter den neuen Berliner Entscheidungen zu leiden haben. Ich bin gespannt, ob […]