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Tschernobyl mahnt, Japan bestätigt – nie wieder Atomkraft
8. April

Tschernobyl mahnt, Japan bestätigt – nie wieder Atomkraft

Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.000 Quadratkilometern kontaminiert, eine Fläche, die umgerechnet mehr als die ... Lesen sie mehr
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
7. April

Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen

Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigt, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen diesen Schritt sehr! Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt. Nunmehr möchte Schwarz-Gelb ein Aufhebungsgesetz vorlegen, um Internetsperren ein für alle mal ad acta zu legen. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, dass ... Lesen sie mehr
5. April

Verleihung der Hamburger Tulpe 2011

Am 31. März wurde im Hamburger Rathaus die Hamburger Tulpe verliehen, der Preis für interkulturellen Gemeinsinn, gefördert von der Körber-Stiftung. Ich durfte die Laudatio auf den Gewinner, den Bildungsförderverein Schlaufox e. V., halten. Stolze 10.000 Euro bekommt Schlaufox für die weitere ... Lesen sie mehr
5. April

Der Zerfall der Bundesregierung geht weiter

In den letzten Tagen und Wochen ging er gnadenlos weiter, der Niedergang und Zerfall der schwarz-gelben Koalition. Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg hat die CDU auch in ihrem Kernland Baden-Württemberg die Regierungsmehrheit verloren. Koalitionen aus SPD und Grünen werden Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz regieren. ... Lesen sie mehr
Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch umsetzen
31. März

Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch umsetzen

Morgen am 1. April tritt das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung in Kraft. Für mich als Familienpolitikerin ist jetzt am wichtigsten, dass die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch umgesetzt werden. Die Leistungen müssen schnell bei den Kindern und Jugendlichen ankommen. Es war die SPD, die in den Verhandlungen mit ... Lesen sie mehr
31. März

Polit-Frühstück ein voller Erfolg

Heute habe ich in meinem Wandsbeker Bürgerbüro ein Polit-Frühstück abgehalten. Die 20 interessierten Wandsbekerinnen und Wandsbeker machten diese Veranstaltung zu einem vollen Erfolg. Die Idee des Polit-Frühstücks ist denkbar einfach: Direkt die Bundestagsabgeordnete vor Ort treffen, sich über Politik unterhalten und ein gepflegtes Frühstück einnehmen! Geladen ... Lesen sie mehr
Talk am 15. April zur Gesundheitspolitik
31. März

Talk am 15. April zur Gesundheitspolitik

"Unsere Gesundheit braucht Solidarität" - unter diesem Motto lade ich alle Interessierten herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung ins Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4). Am 15. April, 18:00 Uhr starten wir. Zu Gast ist Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und ein absoluter Experte unseres Gesundheitssystems. Wir werden über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitk informieren, und unser SPD-Modell der Bürgerversicherung ... Lesen sie mehr
Geplante Flexiquote für Frauen ist butterweich
30. März

Geplante Flexiquote für Frauen ist butterweich

Heute trifft sich die Bundesfrauenminister Schröder (CDU) mit den Personalvorständen aus dem ganzen Bundesgebiet zur Situation von Frauen in Unternehmen. Neuester Vorschlag von Frau Schröder: Die Flexiquote. Wir Familien- und FrauenpolitikerInnen der SPD-Bundestagsfraktion bewerten die Flexiquote als halbherzig, außerdem sind mehr Fragen offen, als beantwortet. Ob und wann eine echte Quote kommt, ist völlig unklar. ... Lesen sie mehr
29. März

Praxistag “Gesundheitswesen” im Wilhelmstift in Rahlstedt

Am 29. März besuchte ich im Rahmen der SPD-Praxistage im Gesundheitswesen das Katholische Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Hamburg-Rahlstedt. Warum? Weil wir SPD-Bundestagsabgeordnete uns vor ... Lesen sie mehr
29. März

Deutsche Islam Konferenz ohne Fortschritt – Stimmung eisig

Heute fand in Berlin die Deutsche Islam Konferenz statt. Überlagert wurde die Konferenz in diesem Jahr von den unglücklichen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich (CSU), der seine gezielten Äußerungen gegen den Islam und die Muslime in Deutschland ("dass aber der Islam zu Deutschland gehört, ist eine ... Lesen sie mehr
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