Abzocke im Internet endlich stoppen
Wer im Internet für die VerbraucherInnen einen wirksamen Schutz gegen Abzocke und Abonnement-Fallen wirklich will, braucht klare Regelungen. Die Verbraucher müssen auf den ersten Blick sehen, ob hinter dem nächsten Klick bereits Kosten lauern. Dummerweise hat die Schwarz-Gelbe Koalition in dieser Woche die von der ... Lesen sie mehr
SPD-Antrag zur Sicherung der Mehrgenerationenhäuser
In meinem Artikel vom 25. November hatte ich bereits von der prekären Lage vieler Mehrgenerationenhäuser berichtet (Artikel siehe hier). Die SPD-Bundestagsfraktion hat nunmehr Eckpunkte zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der 500 Mehrgenerationenhäuser beschlossen - einen entsprechenden Antrag, den Sie hier einsehen können, ... Lesen sie mehr
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember
Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag viele Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Politik, ... Lesen sie mehr
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
Die gestern im Bundestag stattgefundene Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum "Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft" hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz – mein Blog der SPD
Jetzt online: mein Beitrag im Blog der SPD-Fraktion zum Thema Medienkompetenz. In der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages hat die Projektgruppe Medienkompetenz mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis ... Lesen sie mehr
Sprache ist der Schlüssel zur Integration
Sprache ist der Schlüssel zur Integration! Unter diesem Motto tagt die Friedrich-Ebert-Stiftung heute in Berlin. Ich habe heute vormittag ein Grußwort halten dürfen, und referierte über Sprachlernprozesse in der Einwanderungsgesellschaft - ein wichtiger Baustein nachhaltiger Integrationspolitik. Bei der Verfassung des Textes war es mir wichtig, ... Lesen sie mehr
Schwarz-Grün in Hamburg gescheitert
Heute am Sonntag hat die GAL bekannt gegeben, dass sie die Koalition mit der CDU in Hamburg beenden will und vorzeitige Neuwahlen anstrebt. Schwarz-Grün ist damit in Hamburg endgültig gescheitert. Die SPD Hamburg wird dem Antrag auf Neuwahlen (der in der Hamburgischen Bürgerschaft vermutlich am 15. ... Lesen sie mehr
Mehrgenerationenhäuser brauchen finanzielle Sicherheit
Mehrgenerationenhäuser – das sind tolle Projekte, die in der Praxis zeigen, wie das Zusammenleben der Generationen in unserer Gesellschaft (auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels!) funktionieren kann. Umso bitterer, dass die Finanzierung vieler Häuser durch die Finanzpolitik der Bundesregierung gefährdet ist. Auf der während dieser ... Lesen sie mehr
Bei den Freiwilligendiensten drohen teure Doppelstrukturen
Letzte Woche stellte Bundesfamilienministerin Schröder die Eckpunkte für den sog. Bundesfreiwilligendienst vor. Diese neue Form des Freiwilligendienstes ist notwendig, da mit der Aussetzung der Wehrpflicht ebenso der Zivildienst in seiner heutigen Ausgestaltung überholt sein wird. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion haben mit Freude vernommen, dass die Kritik, ... Lesen sie mehr
Abschiebestopp für Minderjährige – Härtefall darf nicht Regelfall werden
Heute tagt die Innenministerkonferenz der Länder in Hamburg. In den Medien war im Vorfeld der Tagung die Diskussion über einen Abschiebestopp für gut integrierte Minderjährige bestimmend. Es ist ein kleiner, aber richtiger Schritt, wenn sich die Innenminister der Länder tatsächlich auf einen Abschiebestopp für gut integrierte Kinder ... Lesen sie mehr
