Medienkompetenz – mein Blog der SPD
Jetzt online: mein Beitrag im Blog der SPD-Fraktion zum Thema Medienkompetenz. In der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages hat die Projektgruppe Medienkompetenz mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis ... Lesen sie mehr
Sprache ist der Schlüssel zur Integration
Sprache ist der Schlüssel zur Integration! Unter diesem Motto tagt die Friedrich-Ebert-Stiftung heute in Berlin. Ich habe heute vormittag ein Grußwort halten dürfen, und referierte über Sprachlernprozesse in der Einwanderungsgesellschaft - ein wichtiger Baustein nachhaltiger Integrationspolitik. Bei der Verfassung des Textes war es mir wichtig, ... Lesen sie mehr
Schwarz-Grün in Hamburg gescheitert
Heute am Sonntag hat die GAL bekannt gegeben, dass sie die Koalition mit der CDU in Hamburg beenden will und vorzeitige Neuwahlen anstrebt. Schwarz-Grün ist damit in Hamburg endgültig gescheitert. Die SPD Hamburg wird dem Antrag auf Neuwahlen (der in der Hamburgischen Bürgerschaft vermutlich am 15. ... Lesen sie mehr
Mehrgenerationenhäuser brauchen finanzielle Sicherheit
Mehrgenerationenhäuser – das sind tolle Projekte, die in der Praxis zeigen, wie das Zusammenleben der Generationen in unserer Gesellschaft (auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels!) funktionieren kann. Umso bitterer, dass die Finanzierung vieler Häuser durch die Finanzpolitik der Bundesregierung gefährdet ist. Auf der während dieser ... Lesen sie mehr
Bei den Freiwilligendiensten drohen teure Doppelstrukturen
Letzte Woche stellte Bundesfamilienministerin Schröder die Eckpunkte für den sog. Bundesfreiwilligendienst vor. Diese neue Form des Freiwilligendienstes ist notwendig, da mit der Aussetzung der Wehrpflicht ebenso der Zivildienst in seiner heutigen Ausgestaltung überholt sein wird. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion haben mit Freude vernommen, dass die Kritik, ... Lesen sie mehr
Abschiebestopp für Minderjährige – Härtefall darf nicht Regelfall werden
Heute tagt die Innenministerkonferenz der Länder in Hamburg. In den Medien war im Vorfeld der Tagung die Diskussion über einen Abschiebestopp für gut integrierte Minderjährige bestimmend. Es ist ein kleiner, aber richtiger Schritt, wenn sich die Innenminister der Länder tatsächlich auf einen Abschiebestopp für gut integrierte Kinder ... Lesen sie mehr
Für 1 Jahr in die USA – Bericht meines Stipendiaten
Für ein Jahr als Austauschschüler in die USA! Diese Chance vom Parlamentarischen Patenschafts Programm (PPP) des Deutschen Bundestages nutzte Karl Richter aus Hamburg-Wandsbek. Ich hatte Karl als Stipendiat aus einer Reihe von Bewerbungen aussuchen dürfen. Nach seinem ersten Bericht nach 1 Monat ... Lesen sie mehr
Soziale Stadt vor dem Aus – Integrationsprojekte ebenso
Schwarz-Gelb schwenkt die Abrissbirne beim Programm "Soziale Stadt“. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages setzten die Koalitionsfraktionen am Freitag, 12. November, die Kürzung der Programmmittel von 95 auf 28,5 Millionen Euro durch. Mit diesen radikalen Kürzungen werden ausgerechnet die sozialen Maßnahmenpakete des Programms ... Lesen sie mehr
Abzocke und Drei-Klassen-Medizin – das wird teuer für SIE
Heute stand im Bundestag die „Gesundheitsreform“ von Minister Rösler zur Abstimmung. Das sog. GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP durchgedrückt, wir in der SPD-Fraktion konnten diesem hanebüchenen Gesetz natürlich nicht zu stimmen. Warum? Weil es unglaublich teuer wird, für SIE, die ... Lesen sie mehr
In Bayern regiert der Populismus
Wieder mal einen rausgehauen: Aus Bayern kommen die nächsten schrillen Zwischentöne in der Integrationsdebatte, diesmal von der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer, die in ihrer Rede im Bayerischen Landtag ordentlich auf die Pauke haute (bzw. verbal auf die Migranten...). So langsam reicht es mit der Verdummungsmaschinerie der ... Lesen sie mehr
