ASF gratuliert
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Hamburg gratuliert Aydan Özoguz, die auf Listenplatz 2 für die SPD kandidiert hat und nun zum ersten Mal in den Bundestag einzieht. Gabi Dobusch, Landesvorsitzende der ASF dazu: "Wir SPD-Frauen sind tief enttäuscht über das schlechte Ergebnis der SPD, aber wir haben trotzdem auch Grund zur Freude, denn wir ... Lesen sie mehr
Fraktion hat gewählt
Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um "populistische Parolen" liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen. Mit 88,7 Prozent wählten die Abgeordneten der SPD-Fraktion am Dienstag Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen Vorsitzenden. ... Lesen sie mehr
Verantwortung annehmen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will zügig die Erneuerung der SPD vorantreiben. Bis zur übernächsten Woche werde der Parteivorstand einen Vorschlag erarbeiten für den Parteitag, der Mitte November in Dresden stattfindet. Nach dem enttäuschenden Wahlsonntag diskutiert die SPD notwendige Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Hierfür kamen gestern Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus zu Beratungen zusammen. Im Anschluss daran bekräftigte ... Lesen sie mehr
Entschieden
Nun ist die Bundestagswahl gelaufen und hat uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das schlechteste Abstimmungsergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingebracht. Das macht traurig. Insbesondere deshalb, weil die Stimmung an den Infoständen und auf den Veranstaltungen so ganz anders war. In Hamburg haben wir sogar drei Wahlkreise verloren: Hamburg-Nord, Eimsbüttel und Wandsbek. Durch dieses Ergebnis zog die ... Lesen sie mehr
Es ist nicht egal, wohin unser Land steuert!
Heute ist Bundestagswahl. Es war eine spannende Aufholjagd. Der Trend geht in die richtige Richtung. Neueste Zahlen zeigen, dass der Abstand zwischen Union und SPD kleiner wird. "Schwarz-Gelb bröckelt" ist die Überschrift bei vielen Meldungen. Jetzt ... Lesen sie mehr
OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit
Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen. Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland "glänzend ... Lesen sie mehr
Steinmeier begeistert Hamburg
Als Frank-Walter Steinmeier sich durch die Menschenmenge auf den Magellan-Terrassen hinunter zur Bühne kämpfte, brach unter den Anwesenden großer Jubel aus. Noch größer war der Jubel in der Hafencity, als der Kanzlerkandidat der SPD ... Lesen sie mehr
Schwarz-Gelb will soziale Einschnitte
Vor einer Entsolidarisierung der Gesellschaft bei einem schwarz-gelben Regierungsbündnis hat Franz Müntefering gewarnt. Die SPD kämpft für eine faire Verteilung der Lasten aus der Krise und für die solidarische Gesellschaft: "Der Sozialstaat, das ist unsere Idee. Für ihn streiten wir", bekräftigte der Parteivorsitzende. In der Großen Koalition ist es allein die SPD gewesen, die soziale Einschnitte ... Lesen sie mehr
Frank-Walter Steinmeier in Hamburg
Der Straßenwahlkampf ist eröffnet. Auf 58 Großkundgebungen werben Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und die Mitglieder des Team Steinmeier für die sozialdemokratischen Zukunfts-Vorschläge. Dafür sind 28 Tage lang insgesamt sechs Bühnen zwischen Flensburg und Rosenheim unterwegs. Ein neues Bühnenkonzept schafft Transparenz und sorgt für eine besondere Nähe zu den Besucherinnen und Besuchern. In elf Städte wird ... Lesen sie mehr
Druck auf Steuerhinterzieher
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesregierung zum schärferen Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerflucht zugestimmt. Damit ist der Weg frei für ein Gesetz, das Auflagen für Unternehmen und Privatpersonen vorsieht, wenn sie mit Ländern Geschäfte machen, die sich nicht an die Standards der Wirtschaftsorganisation OECD halten. Steuerflucht ... Lesen sie mehr