Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen
Am 4. und 5. Dezember fand in Berlin das Jahrestreffen des Netzwerkes türkeistämmiger MandatsträgerInnen statt. Ich war gerne bereit, diese Veranstaltung des Netzwerkes, welches von der Körber-Stiftung gefördert wird, mit zu organisieren und lud in den Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. Aus der gesamten ... Lesen sie mehr
Notstand in der Pflege – Taten statt Worte
Mit großem Tam-Tam wurde der Pflegegipfel gestern von Gesundheitsminister Rösler zelebriert. Was wurde nicht alles versprochen, um den bereits heute sichtbaren Fachkräftemangel in der Pflegebranche zu begegnen: Höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Aus- und Weiterbildung, den Pflegeberuf attraktiver machen – sehr gut, Herr Rösler, wir in ... Lesen sie mehr
Sicherheit von Kinderspielzeug verbessern
Nicht nur in der Weihnachtszeit, wo Eltern Spielzeug als Geschenk für ihre Kinder kaufen, muss daraufhin gewiesen werden, dass immernoch viel zu viele Spielzeuge mit Giften belastet sind. Jüngst ergab eine Untersuchung der Stiftung Warentest, dass 80 Prozent der getesten Waren belastet waren. Ob Plüschtiere, Holzbauklötze ... Lesen sie mehr
Wege aus der Finanzmarktkrise – meine Veranstaltung am 12. Dezember
Kommen Sie vorbei am Sonntag, den 12. Dezember um 11:00 Uhr, wenn es im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4) zur politischen Diskussion kommt: Wege aus der Finanzmarktkrise – und wie geht es in Hamburg nach dem HSH Nordbank-Skandal weiter? Unter diesem Motto diskutiere ich mit Ortwin Runde ... Lesen sie mehr
Mein Kommentar zur Integrationsdebatte
Woher soll ich wissen, was ich denke bevor ich höre, was ich sage? Moment, wie bitte? Ja, das konnte man sich auch in der Debatte über Integration in den letzten Wochen und Monaten fragen. Lesen Sie hier meinen Beitrag für meine Kolumne des Migazin in voller Länge nach: Özoguz berichtet Woher soll ich wissen, was ... Lesen sie mehr
Sprachlernen – Alle Beiträge der FES-Tagung jetzt online
Am Montag, 29. November, war ich auf der Konferenz der Friedrich-Ebert-Stifung (FES) zum Thema Sprachlernen: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration“ lautete der Titel der Veranstaltung - sehr richtig! Die FES hat nunmehr die Beiträge aller Referenten und mein Grußwort in einer Publikation gesammelt, die ich ... Lesen sie mehr
Abzocke im Internet endlich stoppen
Wer im Internet für die VerbraucherInnen einen wirksamen Schutz gegen Abzocke und Abonnement-Fallen wirklich will, braucht klare Regelungen. Die Verbraucher müssen auf den ersten Blick sehen, ob hinter dem nächsten Klick bereits Kosten lauern. Dummerweise hat die Schwarz-Gelbe Koalition in dieser Woche die von der ... Lesen sie mehr
SPD-Antrag zur Sicherung der Mehrgenerationenhäuser
In meinem Artikel vom 25. November hatte ich bereits von der prekären Lage vieler Mehrgenerationenhäuser berichtet (Artikel siehe hier). Die SPD-Bundestagsfraktion hat nunmehr Eckpunkte zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der 500 Mehrgenerationenhäuser beschlossen - einen entsprechenden Antrag, den Sie hier einsehen können, ... Lesen sie mehr
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember
Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag viele Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Politik, ... Lesen sie mehr
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft
Die gestern im Bundestag stattgefundene Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum "Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft" hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die ... Lesen sie mehr