SPD-Hamburg nominiert Scholz und beschließt Regierungsprogramm
Am Sonntag hat die SPD-Hamburg auf ihrem Landesparteitag in großer Geschlossenheit Olaf Scholz zum Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Mein (noch?) Bundestagskollege Scholz erhielt 97,5% der Stimmen. Ebenso einhellig wurde das Regierungsprogramm der SPD-Hamburg verabschiedet. Das Programm informiert Sie umfassend, wofür sich die SPD in der ... Lesen sie mehr
Zu Gast in Walsrode und Rotenburg/Wümme
Am 11. Januar 2011 hatte mich Lars Klingbeil (MdB) in seinen Wahlkreis Rotenburg I – Soltau Fallingbostel eingeladen – eine Einladung, der ich nur allzu gern nachgekommen bin. Es sollte um Möglichkeiten und Herausforderungen der lokalen als auch bundesweiten Integrationsarbeit gehen, ... Lesen sie mehr
Dioxin-Skandal: Ministerin Aigner vollkommen daneben
Seit Tagen beherrscht der Dioxin-Skandal die Schlagzeilen. Das Vertrauen der Verbraucher in Deutschland in sichere Lebensmittel ist schwer erschüttert. Die Landwirtschaft in Deutschland und in Niedersachsen hat einen Schaden von mehr als 100 Millionen Euro erlitten. Die Verbraucherinnen und Verbraucher fragen sich: Welche Lebensmittel ... Lesen sie mehr
Integrationskonzept der SPD-Bundestagsfraktion
Heute haben wir auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg unser Positionspapier zur Integrationpolitik verabschiedet. Auf 15 Seiten skizzieren wir, wie Integration in unserem Land besser gelingen kann, und welche Maßnahmen die Politik auf den Weg bringen muss. Hier können Sie das Integrationspapier einsehen! Das ... Lesen sie mehr
Das wird teuer! Mehrbelastungen 2011
Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien - für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre ... Lesen sie mehr
Frohes neues Jahr – trotz der Schwarz-Gelben Hypothek für 2011
Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen alles Gute für das Jahr 2011 und hoffe, dass Sie trotz der Witterung gut ins neue Jahr gerutscht sind! Politisch steht uns ein spannendes Jahr steht bevor: Am 20. Februar wird in Hamburg gewählt, und derzeit sieht es gut für die SPD ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz verbessern
Die Medienkompetenz - gerade im Internet - ist in aller Munde. Kinder, Eltern, Lehrer: Wie können wir erreichen, dass alle kompetent im Internet sind? Was überhaupt unter Medienkompetenz zu verstehen ist, habe ich die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist jetzt ... Lesen sie mehr
Zur Integrationsdebatte – Mein Beitrag fürs Progressive Zentrum
Immer wieder wurde und werde ich in diesen Wochen zur Integrationsdebatte von Journalisten und Institutionen angefragt, um Namensbeiträge zu schreiben. Heute ist z.B. mein Beitrag für das Progressive Zentrum veröffentlicht worden, den Sie hier einsehen können. Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger Think ... Lesen sie mehr
SPD mit voller Kraft für Hamburg
Am Sonntag hat die SPD Hamburg die zentralen Inhalte ihres Regierungsprogramms für Hamburg vorgestellt. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg: „Seriosität, Verlässlichkeit und Pragmatismus müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen“. Wirtschaft und Hafen, Wohnungsbau, Innere Sicherheit, Kultur sowie die Zukunft ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz: Chancen in den Mittelpunkt
Heute fand in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages die öffentliche Anhörung zum Thema Medienkomeptenz statt. Die digitalen Medien prägen weite Teile unseres täglichen Lebens, sowohl im privaten wie auch im beruflichen Umfeld. Medienkompetenz ist ein Thema, das alle Generationen angeht. Der kompetente ... Lesen sie mehr