Merkel schalte die AKWs ab – Demo am 18. September

Die deutsche Atomwirtschaft versucht in diesen Tagen, mit aller Macht längere Laufzeiten für ihre Atomkraftwerke durchzusetzen. Dabei schrecken die vier großen deutschen Stromkonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBw auch nicht vor offenkundigen Erpressungsversuchen zurück.

So haben die Spitzenvertreter der Atomlobby die Bundesregierung aufgefordert, die Laufzeiten der Atommeiler zu verlängern. Gleichzeitig müsse die Regierung auf die vereinbarte (und im Sparpaket als Einnahme eingeplante) Brennelementesteuer verzichten. Statt dessen bietet die Atomlobby einen „Ablasshandel“ an, bei dem sie sich mit einem „zweistelligen Milliardenbetrag“ längere Laufzeiten und die Abwälzung der Atomrisiken auf die Steuerzahler erkaufen will.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung droht derweil erneut vor der Atom-Lobby einzuknicken. Statt den Erpressungsversuch sofort zurückzuweisen, will Angela Merkel mit der Atomwirtschaft über „Alternativen“ zur Brennelementesteuer verhandeln. Fazit: Schwarz-Gelb missachtet den eindeutigen Willen der Mehrheit in Deutschland, endgültig aus der Atomkraft auszusteigen, und behindert gleichzeitig den zügigen Ausbau erneuerbarer Energien.

Dabei liegen die Interessen der Atomwirtschaft klar auf dem Tisch. Gerade die alten, besonders störanfälligen Atomkraftwerke, die in der Regel längst abgeschrieben sind, sind für sie extrem profitabel. Eine längere Laufzeit bedeutet pro Atomkraftwerk einen Zusatzgewinn von rund einer Million Euro pro Tag. Trotz „Ablasszahlung“ würde die Atomindustrie Zusatzgewinne in Milliardenhöhe einfahren.

Da Schwarz-Gelb weder willens noch fähig ist, die Macht der Atom-Lobby in die Schranken zu weisen, müssen die Bürgerinnen und Bürger selbst handeln. Deshalb ruft ein breites Bündnis von Umwelt- und Bürgerinitiativen zum Protest gegen die schwarz-gelbe Atompolitik auf. Am 18. September wollen Zehntausende Bürgerinnen und Bürger in Berlin für den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstrieren. Die SPD unterstützt dieses Bündnis und ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf. Hier alle Infos zur Demo.

Wenn Sie am 18.09. in Berlin sind, kommen Sie unbedingt vorbei! Der Veranstalter hat eine Mitfahrer-Börse eingerichtet, falls Sie aus Hamburg, Nürnberg, Köln oder von anderswo anreisen wollen.