Kürzungen beim Elterngeld könnten noch unsozialer werden

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat jetzt auch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit beim Elterngeld verloren: Das Elterngeld als Erfolgsmodell zu loben und es gleichzeitig bei den geringverdienenden Eltern einsparen zu wollen, ist zutiefst unsozial.

Warum geht’s konkret? Nach den Planungen der Ministerin zum Bundeshaushalt 2011 sollen sowohl Minijobberinnen und Minijobber als auch diejenigen, die zu ihrem eigenen Verdienst Anspruch auf Kinderzuschlag haben, zukünftig deutlich weniger Elterngeld erhalten. Dies beträfe gerade auch viele Alleinerziehende.

Das Argument, es müsse stärkere Anreize geben, Arbeit aufzunehmen, ist zynisch. Frau Schröder hat keinen Bezug zur gesellschaftlichen Realität von Familien. Ihre Pläne sind an Dummheit nicht zu überbieten. Während diese Familienministerin stets warme Worte an Familien zu richten weiß, lässt sie mit ihren Taten viele Familien im Regen stehen, bzw. in der finanziellen Wüste.

Die unverschämten Pläne beim Elterngeld für Geringverdiener setzt dem schwarz-gelben Vorhaben, Hartz-IV-Beziehern das Elterngeld komplett zu streichen, nur noch die Krone auf.

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese unsozialen Kürzungen beim Elterngeld natürlich ab.

Familien in Deutschland – wählt SPD! Nur so ist dem familienpolitischen GAU ein Ende zu setzen. In NRW hat das schon gut geklappt, denn im Bundesrat (wo die schwarz-gelbe Mehrheit durch die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gebrochen ist) wird es solch’ unsoziale Machenschaften mit der SPD nicht geben.