Girls‘ Day 2010 – 2 Wandsbekerinnen bei mir in Berlin
Wie jedes Jahr beteiligte sich die SPD-Bundestagsfraktion auch 2010 am Girls‘ Day. Ich stellte zwei Plätze in meinem Berliner Abgeordnetenbüro zur Verfügung. So kamen aus Hamburg-Wandsbek Jacqueline Eckert und Isabell Drossel. Sie konnten hereinschnuppern, wie der (leider immer noch typische Männer-)Beruf „Politiker“ ... Lesen sie mehr
Drastische Sparmaßnahmen des Bundes im Bereich der Integrationskurse
Schwarz-Gelb verweigert Bericht im Innenausschuss des Bundestages! Anlässlich der Sparmaßnahmen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Integrationskursen erklärt Aydan Özoguz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg und Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Sparmaßnahmen sind ein herber Einschnitt für integrationsbemühte Zuwanderer und erschweren ihre gesellschaftliche Teilhabe in Deutschland. Die Regierungskoalition führt ... Lesen sie mehr
SPD-Gesetzentwurf zur Einführung eines kommunalen Wahlrechtes für Ausländer
Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. ... Lesen sie mehr
Bundeshaushalt 2010: 80.200.000.000 € Neuverschuldung
Die Bundesregierung hat bisher vollkommen versagt! Deutlich wurde dies wieder heute bei der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010 im Deutschen Bundestag. Ich habe dem Haushalt natürlich nicht zugestimmt! Was wir brauchen: Eine Politik, die Wachstum und Beschäftigung anschiebt und die Menschen möglichst heil durch die schwere Wirtschaftskrise führt. Doch die Regierung hat keine Rezepte zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, ... Lesen sie mehr
Zur Integrationsbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion ernannt!
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zur Integrationsbeauftragten für die 17. Legislaturperiode ernannt.Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Integrationsbeauftragte und werde den Zusammenhalt in der Gesellschaft mit vollem Einsatz vorantreiben.
Nicht zuletzt durch meine eigenen Erfahrungen als Tochter türkischer Kaufleute weiß ich, dass Integration
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Kinderpornographie konsequent bekämpfen – Gesetzentwurf der SPD-Fraktion
Am 26. Februar 2010 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" statt. Klares Ziel des Gesetzentwurfes: Kinderpornografische Inhalte müssen nachhaltig aus dem Netz entfernt werden. Es war - das ist offen einzugestehen - ein Fehler der großen Koalition gewesen, im ... Lesen sie mehr
Nur der Schuldenberg wächst
Mit dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz geht die Regierung ein unverantwortliches finanzpolitisches Abenteuer ein. Durch das Gesetz droht keine Förderung, sondern eine Hemmung des Wachstums. Es befriedigt Klientelwünsche, führt neue Subventionen und Privilegien ein. Dieses Geschäft geht direkt zu Lasten der Investitionen in Bildung und Forschung und zu Lasten unserer Kinder und Enkel, die schlechtere Kindergärten und ... Lesen sie mehr
Analyse, Inhalte und Organisation
Nach intensiver Debatte hat der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spricht sich die SPD unter anderem für programmatische Weiterentwicklungen aus - beispielsweise für die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die SPD stellt die Weichen für eine grundlegende Erneuerung - um die Voraussetzungen für eine neue Stärke der Sozialdemokratischen Partei zu schaffen. Analyse und ... Lesen sie mehr
Schwarz-Gelb verbaut Zukunftschancen
Auch im Bereich von Bildung und Forschung bleibt sich Schwarz-Gelb treu: Viele leere Floskeln und wenig Konkretes. Und wenn es konkreter wird, dann treiben sie im Intertesse ihrer Klientel die soziale Spaltung im Bildungssystem voran. In der Forschungspolitik setzen Union und FDP auf die falschen Schwerpunkte und betreiben die Förderung von Forschung nach dem Gießkannenprinzip ... Lesen sie mehr
Vorstand gewählt
Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt ... Lesen sie mehr