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SPD-Bundestagsfraktion

8. Mai

Jugendliche beim Planspiel der SPD-Fraktion

Als erste Bundestagsfraktion überhaupt hat die SPD vom 6. bis 8. Mai 2012 ein politisches Planspiel für Jugendliche und junge Erwachsene auf die Beine gestellt. Im Rahmen des „Zukunftsdialogs“ der SPD-Fraktion fanden 140 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren zusammen, um in die Rolle ... Lesen sie mehr
25. April

Demografiestrategie der Bundesregierung noch stark ausbaufähig

Was lange währt, ist nicht immer gut: Heute hat die Bundesregierung ihre "Demografiestrategie" (hier einsehen) vorgestellt. Die "Strategie" ist eine fleißige Bestandsaufnahme, aber bei weitem kein Konzept. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen: Einerseits will die Bundesregierung mehr Frauen ... Lesen sie mehr
23. April

Falschauskunft des Bundesinnenministeriums

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht seit Freitag wegen seines Umgangs mit der kürzlich veröffentlichten Islamstudie unter Druck. Die Studie war von seinem Ministerium in Auftrag gegeben und gelangte vorab am 29. Februar an die Bild-Zeitung. Diese berichtete vor Veröffentlichung der Studie mit markigen Worten über ... Lesen sie mehr
28. März

Altersarmut droht vor allem Frauen

Die aktuellen Zahlen zu den Rentenerwartungen von Minijobbern sind schockierend. Betroffen sind zu einem Großteil Frauen - 4,65 Millionen Frauen üben Minijobs aus, für die sie keine Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen. Die Stundenlöhne liegen oft unter dem Existenzminimum. Trotz der Ankündigungen von Ministerin von der Leyen ... Lesen sie mehr
23. März

Heute ist Equal-Pay-Day: Frauen verdienen MEHR – Frauen verdienen gesetzliche Lösungen

23% - diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren 23% weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit. Damit ist Deutschland im europäischen Vergleich „Spitzenreiter“ im Diskriminieren! Und 23% der Beschäftigten müssen ... Lesen sie mehr
14. März

Familienbericht mahnt Bundesregierung zum Handeln

Familien brauchen mehr Zeit und mehr Entlastung. Das zeigt der heute veröffentlichte Achte Familienbericht und folgerichtig mahnen die Sachverständigen des Berichtes zu Recht den weiteren Ausbau von Krippen, Ganztagsangeboten in Kitas und von Ganztagsschulen an, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert wird. ... Lesen sie mehr
6. März

Gleiche Bezahlung für Frauen und Männer überfällig

Nach der aktuellen OECD-Studie zur Entgeltdiskriminierung von Frauen bestätigt sich zum wiederholten Male, was wir seit Langem wissen und alljährlich im Vorfeld des Equal Pay Days hören: In keinem anderen europäischen OECD-Land klafft die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen weiter auseinander als bei uns in ... Lesen sie mehr
5. März

Demografie-Strategie der Bundesregierung vorerst enttäuschend

Nach dem Koalitionsausschusses vom 4. März verkündete die Bundesregierung, dass es für die Bewältigung des Demografischen Wandels nunmehr eine „Demografie-Strategie“ der Regierung gebe, die im Koalitionsausschuss zwischenabgestimmt wurde. Was uns hier als Strategie verkauft werden soll, ist eine Enttäuschung. Der vorliegende Entwurf reicht nicht, nicht als ... Lesen sie mehr
8. Februar

Endlich mehr Klarheit bei der Bewilligung von Mutter-Vater-Kind-Kuren

Die-SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die nun vorliegende Überarbeitung der Richtlinie zur Begutachtung des Anspruchs auf Mutter-Vater-Kind-Kuren. Vor einigen Monaten hatte ich auf meiner Homepage berichetet, wie restriktiv die Gewährung von Kuren trotz gesetzlichem Anspruch ist. Nunmehr hat also der Spitzenverband der Krankenkassen reagiert. Für ... Lesen sie mehr
26. Januar

Mindestlohn, Kita-Ausbau und Ganztagsschulen vermeiden Kinderarmut

Heute veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit Zahlen, nach denen die Kinderarmut in Deutschland von 1,9 auf 1,6 Millionen betroffene Kinder zurückgegangen ist. Das ist gut, aber die Zahlen geben leider keinen Anlass, innezuhalten und untätig zu sein. Gerade die nach wie vor hohen Armutsquoten von Alleinerziehenden sind ... Lesen sie mehr
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