Pflegereform könnte dauern – Bundesregierung ohne Plan
Die schwarz-gelbe Koalition bekommt weiterhin wenig Substanzielles zusammen und regiert unser Land schlecht. Die Wahldebakel bei den Landtagswahlen zeigen, dass die Bürger dies immer weniger akzeptieren. Neuestes Stück aus dem Dilettanten-Stadl: Die groß angekündigte Pflegereform, mit der sich der neue Gesundheitsminister Bahr (FDP) profilieren wollte, wird ... Lesen sie mehr
Euro-Bonds, Merkel muss handeln
Was haben sich Angela Merkel und der französische Präsident Sarkozy nicht gerühmt nach ihrem Treffen vom Anfang dieser Woche. Durchbruch, Einigung, Lösung – große Worte wurden in den Mund genommen. Erst einmal wollen wir anerkennen, dass sich Frau Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition von zwei Lebenslügen ... Lesen sie mehr
Video zum Projekt Zukunft – Integration
Im Januar 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Integrationskonzept verabschiedet (Konzept hier einsehen). In den nächsten Wochen und Monaten werden wir dieses Konzept vor Ort mit gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen und Verbänden diskutieren und weiterentwickeln - natürlich gerne auch mit Ihnen direkt! Dieser Prozess ist Teil des Projektes "Zukunft" der SPD-Bundestagsfraktion: In sieben thematisch geordneten ... Lesen sie mehr
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wandsbek
Vom 15. bis 20. August 2011 wird auf meine Initiative hin die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wandsbeker Einkaufszentrum QUARREE zu Gast sein. Mit dieser Wanderausstellung möchte der Deutsche Bundestag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder informieren und den Dialog zwischen den Abgeordneten und ... Lesen sie mehr
Alarmierender Bericht zur Kinderarmut
Diese Woche stellte das Statistische Bundesamt die aktuelle Studie "Wie leben Kinder in Deutschland" vor. Neben Zahlen zur demographischen Entwicklung oder Unfällen von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr beleuchtete die Studie auch den Aspekt der Kinderarmut. Die Ergebnisse sind alarmierend: Jedes sechste Kind in Deutschland ... Lesen sie mehr
Zickzackkurs beim Bundesfreiwilligendienst
Auch wenn das Bundesfamilienministerium in den letzten Wochen versucht hat die Realität beim Bundesfreiwilligendienst (BFD) auszublenden, so sieht sie sich nun anscheinend doch genötigt, sich mit den nackten Zahlen auseinanderzusetzen. Hektisch von der schwarz-gelben Bundesregierung als Lückenfüller für den wegfallenden Zivildienst konzipiert, bleiben die Bewerberzahlen ... Lesen sie mehr
Anschläge in Norwegen – Demokraten müssen zusammenhalten
Die Anschläge in Oslo und im sozialdemokratischen Feriencamp Utøya haben mich erschüttert. Es ist ein Anschlag auf die Demokratie und die gesamte Gesellschaft Norwegens. Die Anschläge lassen auch uns in Deutschland nicht unberührt. Als Konsequenz aus der schrecklichen Tat kann ich nur ableiten, dass wir Demokraten noch ... Lesen sie mehr
Sigmar Gabriel zu Gast in Hamburg – Rede zur Sicherheitspolitik
Am 12. Juli war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Im Thomas-Ellwein-Saal der Bundeswehr-Uni hielt er einen Vortrag zur "Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert". Eine sich veränderte Bedrohungslage nach dem Ende des ... Lesen sie mehr
SPD bietet Merkel Hilfe bei Euro-Krise an
In der gegenwärtigen Euro-Krise müssen wir der schwarz-gelben Bundesregierung schwere Versäumnisse vorwerfen. Die Schuldenkrise - in Griechenland, Irland oder auch in Portugal - hat sich zu einer ernsten Krise der europäischen Einigung ausgeweitet. Schuld ist dabei auch ein Mangel an politischer Führung und Entschlossenheit seitens der ... Lesen sie mehr
Keine Panzer nach Saudi-Arabien – doch Regierung bleibt stur
Die Lieferung von 200 modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro an Saudi-Arabien hat uns in dieser Sitzungswoche des Bundestages fassungslos gemacht – und zwar nicht nur SPD, Grüne und Linke, sondern auch Abgeordnete der CDU/CSU und FDP. ... Lesen sie mehr
