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Enquete-Kommission Internet

14. Mai

Meine nächste Veranstaltung in Wandsbek am 7. Juni zur digitalen Gesellschaft

Am 7. Juni ist es wieder soweit: Ich mache meine nächste öffentliche Diskussionsveranstaltung in Hamburg-Wandsbek, zu der ich Sie herzlich einlade! Digitale Gesellschaft - beteiligt oder abgehängt? Unter diesem Motto diskutiere ich mit Lars Klingbeil (Netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Dr. Carsten Brosda aus der Senatskanzlei ... Lesen sie mehr
13. April

Senioren im Netz!? – Neue Chancen im Internet

Das digitale Zeitalter bringt für uns alle Veränderungen im alltäglichen Leben mit sich: Bankgeschäfte können oftmals nur noch online kostenfrei abgewickelt werden, Reisen werden immer öfter im Internet gebucht und mit weit entfernten Verwandten oder Freunden kommunizieren wir nur noch via Chat, VoIP oder Videotelefonie. ... Lesen sie mehr
8. Februar

Internet-Enquete muss ihre Arbeit ohne Hektik sinnvoll zu Ende bringen

Die CDU/CSU-Fraktion hat gefordert, im Bundestag einen eigenen Ausschuss für Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu gründen. Dass nach dem Ende der Internet-Enquete ein Hauptausschuss kommen soll, ist grundsätzlich sinnvoll. ABER: Wann die Enquete endet, ist nun der Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Wir in ... Lesen sie mehr
20. Januar

Plenardebatte zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutiert. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Im Mittelpunkt der Debatten stand zum einen eine allgemeine Betrachtung der Enquete-Kommission und ihrer Ziele und Möglichkeiten, zum anderen ... Lesen sie mehr
13. Dezember

Schwarz-Gelb in Enquete-Kommission Internet ohne Mehrheit

In der Sitzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages stand gestern die Verabschiedung des Zwischenberichtes zum Datenschutz auf der Tagesordnung. Wie schon in vergangenen Sitzungen zeigte sich, dass Schwarz-Gelb nicht auf der Höhe der Zeit ist und von den eigens benannten Sachverständigen nicht die ... Lesen sie mehr
6. Oktober

Online-Petition “Mehr Datenschutz – weniger Stress” gestartet

Diese Woche startete die bundesweite Online-Petition "Mehr Datenschutz - weniger Stress" der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. zu datenschützenden Voreinstellungen bei Internetdiensten, Browsern und anderen technischen Systemen. Ziel ist, die Grundeinstellungen von Produkten und Diensten so zu gestalten, dass so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben oder verarbeitet ... Lesen sie mehr
29. September

SPD fordert mehr Geld für Medienkompetenz

Nachdem die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages vor der Sommerpause ihren Zwischenbricht Medienkompetenz einstimmig beschlossen hatte, hat die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Kultur und Medien eine erste Initiative zur Umsetzung der dort formulierten Handlungsempfehlungen eingebracht. In diesem Bericht zur Medienkompetenz ... Lesen sie mehr
22. September

Das Internetsperrgesetz wird endlich aufgehoben

Ich begrüßen es, dass sich - nach mehr als drei Jahren Debatte und zwei Jahre nach der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes - auch in der Bundesregierung die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Internetsperren wenig effektiv, ungenau und technisch ohne größeren Aufwand zu umgehen sind. Sie können keinen wesentlichen ... Lesen sie mehr
12. August

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wandsbek

Vom 15. bis 20. August 2011 wird auf meine Initiative hin die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wandsbeker Einkaufszentrum QUARREE zu Gast sein. Mit dieser Wanderausstellung möchte der Deutsche Bundestag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder informieren und den Dialog zwischen den Abgeordneten und ... Lesen sie mehr
4. Juli

Denkwürdige Sitzung: Schwarz-Gelb gefährdet Internet-Enquete

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Es sollte ein denkwürdige Sitzung werden, ein Fiasko für Schwarz-Gelb! Zunächst hatte die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe ... Lesen sie mehr
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