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	<title>Kommentare zu: CDU und FDP weiter im Sinkflug – schlechtester Umfragewert seit 1986!</title>
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	<description>Mitglied des Deutschen Bundestages</description>
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		<title>Von: Aydan Özoguz</title>
		<link>http://oezoguz.de/cdu-und-fdp-weiter-im-sinkflug/2488/comment-page-1/#comment-146</link>
		<dc:creator>Aydan Özoguz</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 28 Jul 2010 10:15:30 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo Herr Ness,

die Wandlung der Gr&#252;nen ist von Bedeutung, das sehe ich auch so. Der Begriff Vollkorn-FDP ist wirklich kreativ! Insbesondere in meiner Heimatstadt Hamburg ist es verwunderlich, was die Gr&#252;nen ihrem Koalitionspartner CDU alles durchgehen lassen: Kohlekraftwerk Moorburg, Elbvertiefung, das Desaster rund um die Krise der HSH Nordbank und deren Aufkl&#228;rung etc. Das w&#228;re Mitte der 1990er Jahre nicht passiert. 
Die SPD einen neoloberalen Klon zu nennen ist aber abwegig. Die Agenda 2010 hatte ihre Fehler, hat viele Wahlstimmen gekostet - ja das stimmt. Aber die grunds&#228;tzliche Ausrichtung war nicht falsch. Die schmerzhaften Einschnitte und Belastungen wie Rente mit 67 hat Rot-Gr&#252;n ja nicht aus Lust und Laune beschlossen. Demographischer Wandel, Verschuldung der &#246;ffentlichen Haushalte - da musste Rot-Gr&#252;n ran. 

Es wird rot-gr&#252;ne Mehrheiten geben, in den L&#228;ndern und im Bund. In Hamburg sieht es gut aus, selbst in Ba-W&#252; liegt Rot-Gr&#252;n vor Schwarz-Gelb in der neuesten Umfrage. CDU und FDP haben bundesweit die schlechtesten Umfragewerte seit 1986! Es ist einiges im Rutschen zu unseren Gunsten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Herr Ness,</p>
<p>die Wandlung der Gr&#252;nen ist von Bedeutung, das sehe ich auch so. Der Begriff Vollkorn-FDP ist wirklich kreativ! Insbesondere in meiner Heimatstadt Hamburg ist es verwunderlich, was die Gr&#252;nen ihrem Koalitionspartner CDU alles durchgehen lassen: Kohlekraftwerk Moorburg, Elbvertiefung, das Desaster rund um die Krise der HSH Nordbank und deren Aufkl&#228;rung etc. Das w&#228;re Mitte der 1990er Jahre nicht passiert.<br />
Die SPD einen neoloberalen Klon zu nennen ist aber abwegig. Die Agenda 2010 hatte ihre Fehler, hat viele Wahlstimmen gekostet &#8211; ja das stimmt. Aber die grunds&#228;tzliche Ausrichtung war nicht falsch. Die schmerzhaften Einschnitte und Belastungen wie Rente mit 67 hat Rot-Gr&#252;n ja nicht aus Lust und Laune beschlossen. Demographischer Wandel, Verschuldung der &#246;ffentlichen Haushalte &#8211; da musste Rot-Gr&#252;n ran. </p>
<p>Es wird rot-gr&#252;ne Mehrheiten geben, in den L&#228;ndern und im Bund. In Hamburg sieht es gut aus, selbst in Ba-W&#252; liegt Rot-Gr&#252;n vor Schwarz-Gelb in der neuesten Umfrage. CDU und FDP haben bundesweit die schlechtesten Umfragewerte seit 1986! Es ist einiges im Rutschen zu unseren Gunsten.</p>
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	<item>
		<title>Von: Uwe-Jürgen Ness</title>
		<link>http://oezoguz.de/cdu-und-fdp-weiter-im-sinkflug/2488/comment-page-1/#comment-145</link>
		<dc:creator>Uwe-Jürgen Ness</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Jul 2010 20:50:30 +0000</pubDate>
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		<description>Es w&#228;re zu sch&#246;n, wenn wir mit dem Niedergang der FDP auch gleich den Abgesang des unfr&#246;hlichen neoliberalen Liedchens feiern k&#246;nnten. Aber leider ist es nicht so, denn gut 30 Jahre an neoliberaler Propaganda und Sozialabbau haben ihre Spuren hinterlassen. Das manifestiert sich an unserem «Sozialstaat», der (ver)&#246;ffentlich(t)en Meinung, aber auch gerade in der Programmatik der anderen Parteien, insbesondere den GR&#220;NEN, die l&#228;ngst als Vollkorn-FDP oder FDP mit Fahrrad das gelb-blaue Erbe angetreten haben. Und insofern bleibt auch die Demoskopie ein Nullsummenspiel, denn was die FDP verliert, gewinnen die GR&#220;NEN hinzu. Und die betreiben dann den Sozialstaatsabbau (siehe Hartz4 und Agenda 2010) besonders nachhaltig und gr&#252;n. Den gr&#246;&#223;ten Kahlschlag in 130 Jahren deutscher Sozialpolitik haben nicht etwa – wie es eigentlich zu vermuten w&#228;re — die b&#252;rgerlichen Parteien vorgenommen, sondern ihre neoliberalen Klone in Form von SPD und GR&#220;NEN. Genau das sollten diese beiden Parteien - und ich war lange genug bei den GR&#220;NEN, um dies beurteilen zu k&#246;nnen - reflektieren. Dann wird&#039;s vielleicht auch mal etwas mit rot-rot-gr&#252;n, denn an rot-gr&#252;ne Mehrheiten glaubt wohl keiner mehr, oder?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es w&#228;re zu sch&#246;n, wenn wir mit dem Niedergang der FDP auch gleich den Abgesang des unfr&#246;hlichen neoliberalen Liedchens feiern k&#246;nnten. Aber leider ist es nicht so, denn gut 30 Jahre an neoliberaler Propaganda und Sozialabbau haben ihre Spuren hinterlassen. Das manifestiert sich an unserem «Sozialstaat», der (ver)&#246;ffentlich(t)en Meinung, aber auch gerade in der Programmatik der anderen Parteien, insbesondere den GR&#220;NEN, die l&#228;ngst als Vollkorn-FDP oder FDP mit Fahrrad das gelb-blaue Erbe angetreten haben. Und insofern bleibt auch die Demoskopie ein Nullsummenspiel, denn was die FDP verliert, gewinnen die GR&#220;NEN hinzu. Und die betreiben dann den Sozialstaatsabbau (siehe Hartz4 und Agenda 2010) besonders nachhaltig und gr&#252;n. Den gr&#246;&#223;ten Kahlschlag in 130 Jahren deutscher Sozialpolitik haben nicht etwa – wie es eigentlich zu vermuten w&#228;re — die b&#252;rgerlichen Parteien vorgenommen, sondern ihre neoliberalen Klone in Form von SPD und GR&#220;NEN. Genau das sollten diese beiden Parteien &#8211; und ich war lange genug bei den GR&#220;NEN, um dies beurteilen zu k&#246;nnen &#8211; reflektieren. Dann wird&#8217;s vielleicht auch mal etwas mit rot-rot-gr&#252;n, denn an rot-gr&#252;ne Mehrheiten glaubt wohl keiner mehr, oder?</p>
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