SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles um Aydan Özoguz

Internet-Enquete stellt nach drei Jahren Arbeit Abschlussbericht vor

Gestern wurde im Plenum des Deutschen Bundestages der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beraten. Nach drei Jahren intensiver Arbeit hat die Enquete-Kommission ein wichtiges Ziel bereits erreicht: das Thema Netzpolitik wurde im Parlament neu und dauerhaft verankert. Zudem ist es gelungen, eine umfassende Bestandsaufnahme zu den vielen Herausforderungen der digitalen Gesellschaft vorzulegen und […]

Ohne Quote bewegt sich nichts

An diesem Donnerstag wird im Bundestag über drei unterschiedliche Gesetzentwürfe zur Einführung einer verbindlichen Frauenquote in den Führungsgremien der deutschen Wirtschaft abgestimmt. Einer dieser drei Gesetzentwürfe wurde vom Hamburger Senat bereits erfolgreich im Bundesrat zur Abstimmung gestellt – dem Gesetzentwurf stimmten damals auch die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff […]

Meine Veranstaltung in Volksdorf „NSU-Mordserie – wo stehen wir nach einem Jahr Aufarbeitung?“

Vor mehr als einem Jahr, im Januar 2012, wurde im Bundestag der Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ gegründet, in dem ich Mitglied bin. Dies nahm ich als Anlass und lud am vergangenen Dienstag in meinem Wandsbeker Wahlkreis zu einer Diskussionsveranstaltung in die Aula der Stadtteilschule Walddörfer im Stadtteil Volksdorf ein. Zahlreich erschienen die interessierten Bürgerinnen und Bürger, […]

Equal Pay Day – Frauen müssen mehr verdienen!

Jedes Jahr im März begehen wir mit einer traurigen Regelmäßigkeit den „Equal Pay Day“, den internationalen Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Auf diesen Tag würden die Frauen in Deutschland wohl sehr gerne verzichten, nur leider bewegt sich über die Jahre sehr wenig. Das Statistische Bundesamt bestätigt es amtlich: Der Lohnunterschied zwischen Männern […]

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ verabschiedet letzte Berichte

Gestern fand die letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Abschließend wurden die Berichte zu den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit, Verbraucherschutz, sowie Internationales und Internet Governance verabschiedet. Die Arbeit der Kommission ist somit nach drei Jahren zunächst beendet, das Thema Netzpolitik hat aber dauerhaft Einzug in den Deutschen Bundestag gefunden. Ihr wichtigstes Ziel […]

20 Jahre nach den Brandanschlägen in Mölln: Unser Kampf gegen Rechtsextremismus darf nicht nachlassen

Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit dürfen in Deutschland keinen Platz haben! Nach Rostock/Hoyerswerda, Solingen und Mölln reihen sich nun die Morde und Anschläge der NSU in die schrecklichen Geschehnisse ein. Was sich daneben im Dunkelfeld bewegt, wissen wir heute noch nicht. Aber wir wissen, dass es mit einer nicht hinzunehmenden Regelmäßigkeit Brandanschläge z.B. auf Moscheen und Projekte […]

Zu Besuch in Schwerin bei MdB Hacker

Am Dienstag war ich zu Besuch bei meinem SPD-Fraktionskollegen Hans-Joachim Hacker in Schwerin. Ich besuche immer wieder Fraktionskolleginnen und -kollegen vor Ort, um mit ihnen und natürlich den Menschen vor Ort über Integrationspolitik zu diskutieren. Bisher sind es über 50 Besuche im gesamten Bundesgebiet, die für mich eine wertvolle Erfahrung sind, denn aus der Praxis […]