Die FDP ist in tiefer Verzweiflung: Auflösungserscheinungen bei Landtagswahlen, kalter Putsch gegen die eigene Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, und ein gescheiterter Wirtschaftsminister Brüderle, der den Scherbenhaufen der FDP-Fraktion nun als Nachfolger zusammenkehren darf. Sehr beachtlich, dass sich die FDP dann auf ihrem Bundesparteitag in Rostock am vergangenen Wochenende selbst feierte und nun den neuen […]
Am 15. Mai ist der Internationale Tag der Familie. Ein schöner Anlass, um auf mehr Familienfreundlichkeit in unserem Land aufmerksam zu machen. Diesem Ziel haben sich auch die Lokalen Bündnisse für Familie verschrieben, die an dem Tag viele Aktionen machen werden. Seit 2004 verbessern die von Sozialdemokraten ins Leben gerufenen “Lokalen Bündnisse für Familien” mit […]
Insgesamt 5.069 Menschen haben am Programm “Freiwilligendienste aller Generationen” in ganz Deutschland teilgenommen – eine bedauerlich geringe Anzahl! Die Bundesregierung ist sich dennoch nicht zu schade, dies als Erfolg zu verkünden. Die Freiwilligendienste aller Generationen sind ein auf zwei Jahre angelegtes Modellprojekt, das Ende des Jahres ausläuft. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion kritisieren, dass um die […]
Rund um den 1. Mai, an dem die volle Freizügigkeit für ArbeitnehmerInnen aus 8 östlichen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft trat, haben Gewerkschaften und SPD nochmal die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes gefordert, um Lohn-Dumping zu verhindern. Ritualisiert folgen stets die Gegenargumente: Aber werden dadurch nicht Arbeitsplätze abgebaut? Müssen Unternehmen dann dicht machen? Nein, das wird mit einem […]
Ohne Frauen ist kein Staat zu machen und in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Nicht nur deshalb habe ich mich am bundesweiten Girls‘ Day beteiligt, um Mädchen die Chance zu geben, meinen Arbeitsplatz im Bundestag kennenzulernen. Seit einigen Jahren bieten viele Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion Plätze für Mädchen an, und so kamen dieses Jahr 70 […]
Heute hat der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) sein Migrationsbarometer 2011 vorgestellt. Die Ergebnisse der repräsentativen Befragung sind ermutigend: Die 2.450 befragten Personen mit und ohne Migrationshintergrund bewerten Migration in unser Land „mehrheitlich pragmatisch-nüchtern, weitab von Apokalyptik (,Das Boot ist voll‘) oder Migrationsromantik (‚Unbegrenztes Niederlassungsrecht für alle‘)“, so der SVR. Ich bin sehr erfreut, […]
Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.000 Quadratkilometern kontaminiert, eine Fläche, die umgerechnet mehr als die […]
