SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles um Aydan Özoguz

Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion

Das Jahr 2016 nähert sich seinem Ende – auch für die SPD-Bundestagsfraktion Zeit, Bilanz zu ziehen. Was wurde in der Großen Koalition seit 2013 erreicht? Welche sozialdemokratischen Ziele und Inhalte konnten umgesetzt und vorangetrieben werden? Die aktualisierte Bilanz „Gesagt. Getan. Gerecht.“ bietet einen guten Überblick, welche Fortschritte erreicht, welche spürbaren Verbesserungen im Alltag der Menschen […]

Die Mietpreisbremse kommt!

Endlich kommt die Mietpreisbremse – und zwar ohne Einschränkungen. Darauf konnten sich in dieser Woche die Mitglieder des Koalitionsausschusses einigen, nachdem es zuletzt Widerstand der Union gegeben hatte. Schon nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden. Die neuen Regelungen kommen hunderttausenden Mieterinnen und Mietern zugute. Überzogene Mieterhöhungen von 30 oder 40 Prozent, die […]

Veranstaltungsbericht: „Gesagt, getan, gerecht!“

„Gesagt, getan, gerecht!“… …hieß es gestern Abend am 06.08.2014 in Steilshoop. Der dortige SPD-Distrikt hat das Motto der SPD-Bundestagsfraktion nach knapp einem Jahr Regierungsbeteiligung im Bund zum Anlass genommen, mich und meinen Altonaer Kollegen Dr. Matthias Bartke in den „Treff 44“ einzuladen. So konnten wir über die bisherigen Erfolge unserer sozialdemokratischen Politik in der Großen […]

Veranstaltung am 06.08.2014: „Gesagt – Getan – Gerecht“

Auf Einladung des SPD-Distrikts Steilshoop werden mein Altonaer Bundestagskollege Dr. Matthias Bartke und ich im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung eine Zwischenbilanz über die Arbeit der neuen Bundesregierung ziehen. Welche Herausforderungen hat die Regierungsverantwortung für die SPD mit sich gebracht? Welche Erfolge kann unsere Partei vorweisen? Wir wollen ein zwischenzeitliches Resumé ziehen und zugleich einen Blick […]

Gesagt, getan, gerecht: Der Bundestag verabschiedet das Rentenpaket

Heute hat der Deutsche Bundestag das Rentenpaket beschlossen. Am 1. Juli 2014 wird das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung – so der offizielle Titel – in Kraft treten. Mit dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf den Weg gebrachten Rentenpaket setzt die Bundesregierung ihr erstes großes Gesetzesvorhaben um, von dem mehr als zehn Millionen […]

SPD setzt Abschaffung der Extremismusklausel durch

Der SPD ist es in der vergangenen Woche gelungen, eine ihrer zentralen Forderungen zur Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus durchzusetzen: Die seit Jahren umstrittene Extremismusklausel wird abgeschafft. Die Klausel sorgte bisher dafür, dass Initiativen gegen Rechtsextremismus, die Förderung erhalten wollten, eine sogenannte „Demokratieerklärung“ unterzeichnen mussten, in der sie sich zum Grundgesetz bekennen. Unserer […]

Frauenpolitischer Empfang mit Manuela Schwesig

Gestern Abend hatte ich im historischen Museumsdorf Volksdorf das Vergnügen etwa 50 Gäste zu einem frauenpolitischen Empfang zu begrüßen. Besonders gefreut habe ich mich über die Zusage von Landesministerin Manuela Schwesig, die als Ehrengast eine Rede zum Thema Gleichstellung und Frauenpolitik gehalten hat. Mir ist es ein großes Anliegen der Frauenpolitik mehr Gehör zu verschaffen. […]