Internet

Aktuelles um Aydan Özoguz

Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz verabschiedet

Gestern wurde in der Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages der Zwischenbericht und die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe „Medienkompetenz“ verabschiedet. Ich war für die SPD-Bundestagsfraktion die zuständige Berichterstatterin in dieser Projektgruppe. Mich hat gefreut, dass wir die meisten unserer Forderungen durchsetzen konnten und somit im Bericht der Kommission stehen werden. Unstrittig ist, […]

Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern

Gestern tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages, um über ihren Zwischenbericht zu beraten. Verabschiedet wurde der Bericht der Projektgruppe Medienkompetenz, in der ich für die SPD-Bundestagsfraktion vertreten war (hier meinen Bericht zur Medienkompetenz lesen). Ganz anders lief es bei der Projektgruppe Netzneutralität. Hier waren die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP nicht […]

Datenschutz endlich ernstnehmen

Wieder einmal hat ein Unternehmen gezeigt, dass es nicht in der Lage ist, für die Sicherheit seiner Kundendaten zu sorgen. Die Verzögerungstaktik, mit der Sony einen derartig großen Datendiebstahl tagelang vor der Öffentlichkeit und vor den Nutzern des PSD-Netzwerks und den Betroffenen zurückgehalten hat, ist nicht zu tolerieren. Es kann nicht sein, dass dieser Skandal […]

Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen

Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigt, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen diesen Schritt sehr! Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt. Nunmehr möchte Schwarz-Gelb ein Aufhebungsgesetz vorlegen, um Internetsperren ein für alle mal ad acta zu legen. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, […]

Digital Talk über Internet und Integration

Am 9. Februar war ich zu Gast beim 3. UdL Digital Talk. UdL steht für „Unter den Linden“, also die Berliner Prachtstraße, an der das Projekt UdL Digital seine Räumlichkeiten hat. Unter Moderation von Cherno Jobatey diskutierte ich mit Ibrahim Evsan, Gründer von Sevenload, wie wir digitale und kulturelle Integration im Zeitalter des Internets erreichen […]

EU-Parlament: Löschen statt Sperren bei Seiten mit kinderpornographischem Inhalt

Im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes wird derzeit ein Kompromissvorschlag zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates „Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ verhandelt. Die Verhandlungen auf europäischer Ebene haben natürlich Rückwirkungen auch auf die Debatte (und Gesetzeslage!) in Deutschland. Die ersten Zeichen stimmen uns in der SPD-Bundestagsfraktion […]

Breitband-Internet für alle!

Gestern fand die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz“ statt. Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kamen, um gemeinsam mit uns zu diskutieren, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hohen Übertragungsraten zu realisieren. Die Erkenntnisse aus der  Veranstaltung […]