Familienpolitik

Aktuelles um Aydan Özoguz

Schirmherrin der Hamburger Elternlotsen

Vergangenen Freitag durfte ich gemeinsam mit Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard mehr als 100 Hamburger Elternlotsinnen und –lotsen für ihr nachbarschaftliches Engagement zur Integration von sozial belasteten Familien in ihrem Stadtteil ehren – darunter auch Frauen und Mütter des Projekts Nachbarschaftsmütter Hohenhorst in meinem Wahlkreis, dessen Schirmherrschaft ich 2014 übernommen hatte. Nun darf ich einen noch […]

Bundestag verabschiedet Frauenquote

Heute hat der Deutsche Bundestag nach jahrelangen Debatten eine gesetzliche Frauenquote von mindestens 30 Prozent für Aufsichtsräte verabschiedet – ein Meilenstein für die Gleichstellung in Deutschland und auch ein großer Erfolg für die SPD, die mit der Quote ein weiteres sozialdemokratisches Projekt aus dem Koalitionsvertrag durchsetzen konnte. Auch für die vielen Frauenorganisationen, die Seite an […]

Terminankündigung: „Jugendliche und Gewalt“

Jede Form von Gewalt – begangen durch Jugendliche egal welcher sozialen oder kulturellen Herkunft – muss uns alarmieren und Anlass sein, nach ursachenorientierten und langfristigen Lösungen zu suchen. Aber über Jugendliche und Gewalt wird immer nur dann kurzfristig und emotional diskutiert, wenn es z.B. wie im Fall der Offenbacher Lehramtsstudentin Tugçe einen gewalttätigen Übergriff gegeben […]

Die Frauenquote kommt!

Die SPD hat lange für die Einführung einer Frauenquote gekämpft – nun ist das Ziel erreicht! Im Koalitionsvertrag war sie bereits vereinbart worden, nun gab es auch in den Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU einen Durchbruch mit erfreulichem Ergebnis. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnten sich Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Vorhaben durchsetzen. […]

Familienpflegezeitgesetz: Bundeskabinett beschließt Entwurf

Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für das Familienpflegezeitgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetzentwurf wollen unsere Bundesministerinnen Manuela Schwesig und Andrea Nahles für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf schaffen. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft, wird die Zahl der Menschen, die im Alter Pflege bedürfen in den kommenden Jahren […]

Verlängerung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die Fortsetzung der Förderung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“, welches ursprünglich Ende 2014 auslaufen sollte. Der Bund stellt 16 Millionen Euro zur Verfügung und sichert somit die Finanzierung der 449 teilnehmenden Mehrgenerationenhäuser für 2015. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine […]

Gesagt, getan, gerecht: Der Bundestag verabschiedet das Rentenpaket

Heute hat der Deutsche Bundestag das Rentenpaket beschlossen. Am 1. Juli 2014 wird das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung – so der offizielle Titel – in Kraft treten. Mit dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf den Weg gebrachten Rentenpaket setzt die Bundesregierung ihr erstes großes Gesetzesvorhaben um, von dem mehr als zehn Millionen […]